Wie bleibt die Pflege in Zukunft bezahlbar?

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Der Spiegel berichtet in seiner online Ausgabe am 14.08.2019 über eine Initiative der großen Koalition in Berlin: „Nur Gutverdiener sollen für Eltern noch zahlen müssen. Wenn alte Menschen ins Pflegeheim müssen, aber den Eigenanteil nicht aufbringen können, müssen je nach Einkommen die Kinder bezahlen. Jetzt will die Koalition die Grenzen dafür deutlich anheben. Die Kommunen wehren sich. Kinder pflegebedürftiger Eltern sollen finanziell entlastet werden. Das sieht das Angehörigen-Entlastungsgesetz vor, das an diesem Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Wenn das Geld des zu Pflegenden und die Mittel der Pflegeversicherung nicht reichen, können die Kinder für die Leistungen zur Kasse gebeten werden. Dies soll künftig aber erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro möglich sein.“

Bereits im Oktober 2018 hatten die Fachverbände VKAD (Caritas) und DEVAP (Diakonie) ihr gemeinsames Impulspapier zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung mit Reformvorschlägen für Neuordnung der Pflegeversicherung vorgelegt. Hierbei ist der Vorschlag, die Pflegeversicherung ist so umzugestalten, dass die Betroffenen künftig nur einen fixen Sockelbetrag für ihre pflegebedingten Kosten zahlen. Die Höhe dieses Sockelbetrages ist politisch festzulegen und muss das Risiko der Sozialhilfebedürftigkeit deutlich mindern. Die darüber liegende, aufgrund von Personalkostensteigerungen wachsende Kostenspitze muss von der Pflegeversicherung getragen werden, womöglich mit einem Steuerzuschuss.

Beide Ansätze zeigen auf: Eine Verbesserung der Pflegesituation, mehr Personal, eine bessere Bezahlung in Pflegeberufen – alle diese drängenden Themen kosten am Ende mehr Geld. Wenn diese höheren Kosten aber nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen und deren Angehöriger gehen sollen, dann ist es erforderlich, die Finanzierung der Pflege zu verändern.

Aktuell werden nur rund 1/3 der Pflegekosten über die Pflegeversicherung finanziert. Den Rest zahlen dann die Pflegebedürftigen selber, dessen Angehörige oder die Sozialhilfe.

Aber: Warum werden die Mittel für Pflege nur über die aus den Einkommen der Lohnempfänger finanziert? Warum werden nicht auch aus den Einkünften der Erträge aus Kapital und Vermietung Leistungen der Pflege finanziert? Eine Stärkung der Pflege erfordert Geld, ob aus weiteren Erhöhungen der Pflegeversicherungsbeiträge, oder aus einer Erhöhung der steuerfinanzierten kommunalen Sozialleistungen.

Ab in den Urlaub – und ständig erreichbar?

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Ich bin dann mal weg – und nehme Arbeit mit…

Was ist Urlaub? So mancher meint schlichtweg, wegfahren und nicht arbeiten müssen.
Das Gabler Wirtschaftslexikon definiert Urlaub als „bezahlte Freizeit, die der Wiederherstellung und Erhaltung der Arbeitskraft des Arbeitnehmers dienen soll. Während des Urlaubs darf der Arbeitnehmer deshalb keine dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit leisten“.

In Zeiten der Digitalisierung und der Vielfalt der mobilen Medien stellt sich mir die Frage: Steht es in einem Widerspruch zum Urlaubszweck, wenn man seine beruflichen E-Mails ab und an checkt? Laut INNOFACT-Umfrage im Auftrag von SAP Concur (2018) haben nämlich 60 % der Beschäftigten schon einmal im Urlaub gearbeitet. Etwa jeder Zweite antwortete dabei auf E-Mails.
Ich frage mich, was der Grund dafür ist: Das Aufgabenvolumen, das ohne fortlaufende Bearbeitung nicht händelbar ist? Der eigene Antrieb, ständig auf dem Laufenden zu sein? Oder gar das über allem schwingende Damokles-Schwert der ständigen Erreichbarkeit, die durch Smartphone und Tablet bestärkt wird? Die Digitalisierung macht’s möglich. Bei manchen mag es sogar eine Mischung aus all dem sein.

Ja, ich kenne diesen Impuls, mal kurz in die E-Mails schauen, es könnten ja wichtige Termine in meinen Kalender gekommen sein. Oder  ist das  Protokoll eines wichtigen Termins kurz vor meinem Urlaub vielleicht schon eingetroffen? (mehr …)

Europa – wo bist Du gelandet?

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Ein Gastbeitrag von Suasanne Rabe-Rahman, Leitung Perspektivberatung für Flüchtlinge und Interkulturelles Zentrum

Gott sei Dank! Carola Rackete ist wieder frei, die mutige Kapitänin des Sea-Watch-Schiffes, die Flüchtlinge vor dem Ertrinken gerettet hat. Gott sei Dank! Es gibt mutige Frauen, die sich für Humanität einsetzen, die rechtsextrem anmutender Abschottungspolitik aktives menschengerechtes Engagement entgegensetzen. Bravo!

Sie wird hoffentlich nicht auf einer dieser seltsamen Listen rechtsextremer gewaltbereiter Verbindungen landen – und in Deutschland wie in anderen europäischen Ländern dauerhaft bedroht sein?

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Blick vor die eigene Haustür – Gedanken zur Europawahl

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Gastbeitrag von Nils Freund, Mitarbeiter bei Aktion Neue Nachbarn und in der Caritaspastoral:

Die letzten Wochen standen noch ganz unter dem Eindruck der Europawahlen und der Befürchtung vor dem Erstarken der rechtspopulistischen Parteien in Europa. Im tagespolitischen Geschäft erschöpft sich die Interpretation der Wahlergebnisse leider oft in der Frage, ob die Grünen nun eine Kanzlerkandidatin oder -kandidaten stellen dürfen und die CDU und insbesondere die SPD sich gerade selber abschaffen und noch als sogenannte Volksparteien gelten dürfen. Populismus und rechte Politik wird bestenfalls noch als ein ostdeutsches, weil erwartbares oder als ein außerdeutsches, in Teilen ebenfalls erwartbares, Problem wahrgenommen.
Es lohnt sich aber einmal einen Blick vor die eigene Haustür zu werfen. Erfreulich auch für Köln ist die gestiegene Wahlbeteiligung. Für viele Kölner*innen ist Europa ein wichtiges Thema. Auf den ersten Blick scheint das schwache Abschneiden der sogenannten Alternative für Deutschland mit gerade mal 6 Prozent in Köln ebenfalls eine erfreuliche Entwicklung zu sein. Betrachtet man die Ergebnisse jedoch im Detail, fällt auf, dass die fremdenfeindliche Partei in zwei Stadtbezirken und mehr als 20 Stadtteilen über 10 Prozent der Stimmen geholt hat. Insbesondere dort, wo die Wahlbeteiligung eher niedrig ist und viele Menschen in Armut leben, konnten die Rechten mehr Stimmen holen.
Bleibt die Frage, wie wir die Menschen, die nicht zur Wahl gehen oder ihr Kreuz an der populistischen Stelle machen, abholen können und gemeinsam eine den Menschen zugewandte Stadtgesellschaft entwickeln können.
Begegnungen und Gespräche leisten dabei einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung eines positiven Menschenbildes.
In der Flüchtlingshilfe und Integrationsarbeit gibt es eine vielfältige und bunte Landschaft von Begegnungsangeboten. Die vielen engagierten Ehren- und Hauptamtlichen bauen hier mit ihrem Einsatz Schranken und Vorurteile ab, entwickeln Hilfen und Angebote und leisen so für viele Unterstützung – das ist nicht selbstverständlich. Als Mitarbeiter der Aktion Neue Nachbarn möchte ich an dieser Stelle einfach mal DANKE sagen für diese tolle und wichtige Arbeit!

Hiergeblieben!?

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Hiergeblieben!? – Bleibeperspektiven im Spannungsfeld zwischen Ausreisepflicht und Integration“

Voller Saal. So präsentierte sich die 19. Regionale Fachtagung von Kölner Flüchtlingsrat, Ausländeramt und Caritasverband Köln in der vergangenen Woche. Den Veranstalter*innen war es abermals gelungen, ein aktuelles wie spannendes Thema zu finden. Da verwundert es nicht, dass um die 190 Mitarbeiter*innen aus Ämtern und Behörden, Beratungsstellen und Menschenrechtsorganisationen aus dem Regierungsbezirk Köln der Einladung in die Jugendherberge nach Köln-Riehl gefolgt sind und sich im Plenum wie in verschiedenen Workshops aus verschiedenen Blickwinkel mit Bleibeperspektiven von Flüchtlingen im Spannungsfeld zwischen Ausreisepflicht und Integration zu befassen.

Integrationsminister Dr. Stamp mit Stadtdechant Msgr. Kleine (re.)

In seinem Grußwort machte der Vorsitzende des Caritasrates, Stadtdechant Monsignore Robert Kleine zu Beginn der Tagung auf deren Besonderheit aufmerksam, dass Ausländerbehörde, Flüchtlingsrat und Caritasverband die Integrationspolitik als gemeinsames Anliegen definieren und Lösungen entwickeln. Dabei skizzierte er die Fragen, vor denen Flüchtlinge, selbst wenn sie Deutschland und Köln erreicht haben, immer wieder stehen: Werden wir bleiben dürfen? Wie lange? Was kann ich tun, um meinen Status sicher zu machen? Gleichzeitig stellte er aber auch die Frage, ob wir, die aufnehmende Gesellschaft, geflüchteten Menschen überhaupt einen sicheren Hafen bieten können. Ob sich nicht manches Mal eher der Verdacht aufdrängt, dass wir Flüchtlinge durch übertriebene Restriktionen dazu zwingen, eine Lüge zu leben, wenn sie sich für ihre Flucht vorübergehend eine andere Identität geben? Ob mit dieser Schärfe in der Flüchtlingspolitik wir vielleicht manches Mal sogar eher für mehr Unsicherheit und für weniger Sicherheit sorgen?

Auch der Integrationsminister des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Joachim Stamp nutzte die Gelegenheit, Position und Engagement der Landesregierung im landes-, bundes- und europäischen Kontext darzustellen und stellte sich kritischen Fragen aus dem Fachpublikum. Im europäischen Kontext ist nach der Europa-Wahl vor der Europa-Wahl. Schließlich stehen immer noch ein paar Aufgaben auf der Agenda. Zu denen gehört, wenn es nach dem Minister geht, auch bei künftigen Beitrittsländern darauf zu achten, wie diese mit ethnischen Minderheiten in ihrem Land umgehen. (mehr …)

Verschärfte Härte bei Abschiebungen – zur Beratung „Geordnete Rückkehr-Gesetz“ heute im Bundestag

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Heute berät der Bundestag zum „Geordneten Rückkehr Gesetz“. Die Bundesregierung möchte durch den vorliegenden Gesetzentwurf die ausreisepflichtigen Ausländer schneller abschieben können. Die vorgesehenen Maßnahmen stoßen auf deutliche Kritik aus den unterschiedlichsten politischen und gesellschaftlichen Reihen. Denn Abschiebungen und Ausreise ist auch durch die bestehende Gesetzgebung bereits möglich.
So sind  im Jahr 2018 mehr als 41 500 Personen registriert, die Deutschland freiwillig oder gezwungenermaßen wieder verlassen haben, nachdem ihre Asylanträge erfolglos blieben. Wir sehen, wenn wir die Entwicklung der Zahlen seit 2014 betrachten, überhaupt keinen Handlungsbedarf. Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge hat sich in diesem Zeitraum verfünffacht, sie ist also um 500 Prozent angestiegen, während die Zahl der ausreisepflichtigen Flüchtlinge nur um 50 Prozent angestiegen ist. Das zeigt doch, dass das Prinzip der freiwilligen Ausreise funktioniert.

Diese umstrittene Änderungen beinhaltet der Gesetzentwurf:
Neuer Duldungsstatus: Der Gesetzentwurf sieht den neuen Status einer „Duldung für Personen mit ungeklärter Identität“ vor. Ihn soll erhalten, wer ein „Abschiebungshindernis durch eigene Täuschung über seine Identität oder Staatsangehörigkeit oder durch eigene falsche Angaben selbst herbeiführt“. Besitzt er keinen gültigen Pass oder Passersatz, muss er alle „zumutbaren Handlungen“ zur Beschaffung eines Passes vornehmen. Tut er dies nicht, droht ihm laut Gesetzentwurf ein Bußgeld. Mit diesem Duldungsstatus wird eine neue Form der Aufenthaltsbescheinigung geschaffen, die noch unterhalb der ohnehin niedrigen Standards der Duldung rangiert und dazu führt, dass bestimmte Menschen ausgegrenzt und diskriminiert werden. Ferner wird es künftig sehr leicht gemacht, Asylbewerber in Haft zu nehmen, um sie abzuschieben. Das ist alles andere als human oder christlich. (mehr …)

Europa ist nicht allein auf dieser Welt! Am 26.05. wählen gehen – für Menschlichkeit und Miteinander in Europa

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Ein Gastbeitrag von Susanne Rabe-Rahman, Perspektivberatung für Flüchtlinge

Meine Kund*innen würden gern Europa wählen…  Sie dürfen aber nicht!

Manche Menschen würden gern an der Europawahl teilnehmen – dürfen aber nicht.

Manche Menschen würden gern zumindest Europa zum Zufluchtsland wählen, aber Europa stellt sich nicht zur Wahl.

Europa weist nur ab. (mehr …)

Die Sprache der Steine

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Schon zum zweiten Mal stellt Hassan Shabban seine Werke im Klarissenkloster in Kalk aus. In seinen selbst entworfenen Kleidungsstücken und in seinen Bildern greift er symbolisch die Parallelen zwischen Köln und Palmyra auf. Was verbindet diese Städte miteinander und was mit Hassan Shabban? Beide Städte sind römischen Ursprungs. Beide Städte haben zu unterschiedlichen Zeiten Zerstörung und Verletzungen durch Krieg erfahren. Mit Palmyra und Köln schlägt Hassan Shabban eine Brücke zwischen seinem Geburtsland Syrien und seiner neuen Heimat Deutschland und gibt durch diese Verbindung die Chance auf des Wiederaufbaus für sein Geburtsland zum Ausdruck. Mehr aber geht es ihm in seinen Werken darum, Gemeinsamkeiten zwischen Kulturen herauszufinden und neue Wege für ein gutes Miteinander zu finden.

So eindrucksvoll wie seine Exponate ist auch ihr Erschaffer. Hassan Shabban ist ein vielfältiger Mensch. Er ist Jurist und Designer und hat in diesem Jahr erfolgreich seine Prüfung zum Groß- und Einzelhandelskaufmann abgelegt. Seit mehr als drei Jahren ist er nun in Deutschland. Genausolang engagiert er sich für Kontakte zwischen Syrern und Einheimischen sowie in der Initiative „Syrische Männer für Fairness“, die sich nach der Kölner Silvesternacht bildete, und unterstützt ehrenamtlich Landsleute bei der Jobsuche.

Eingebettet ist die Ausstellung in ein Begleitprogramm. Nach einer interkulturellen Lesung zum Thema „Flucht in Worte fassen“, die am vergangenen Dienstag im Klarissenkloster stattfand, wird es am 17.04.2019 den Essayfilm „Palmyra“ geben. Für den 25.04.2019 steht ein generationenübergreifender Erfahrungsaustausch zu Krieg und Frieden auf dem Programm. Die Ausstellung selbst kann noch bis 30. April besichtigt werden. Ausstellung und Begleitprogramm sind kostenfrei. Anmeldung für Führungen und weitere Informationen unter ikz-kalk@caritas-koeln.de oder Tel. 0178-9094690.

Die Sprache der Steine. Ausstellung von Hassan Shabban im Kalker Klarissenkloster.

Das Problem mit dem Plastik!

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Gastbeitrag von Mona Lachmann, Praktikantin im Vorstandsreferat

Wenn man durch Köln spaziert, sticht einem vieles ins Auge. Der Rhein, aus einem passenden Blickwinkel der Dom, Menschen, Bäume, Parks, Straßenbahnen, Geschäfte, Cafés und vieles mehr. Eine belebte Großstadt eben! Was aber auch ins Auge sticht: Müllreste, die auf der Straße liegen. In den meisten Fällen ist es Plastikmüll.

Dass Plastik als Einwegprodukt eine große Belastung für unsere Umwelt darstellt und die Meere damit belastet, ist längst kein Geheimnis mehr, es kursieren Videos von Meerestieren, die durch Plastikmüll geschädigt wurden.

Plastiktüten sind daher mittlerweile in den meisten Geschäften nicht mehr kostenlos verfügbar, in den sozialen Netzwerken wird zu ‚Clean Up‘-Aktionen aufgerufen, gibt immer mehr Unverpacktläden in Großstädten: Das Überdenken von unserem ganz persönlichen Plastikkonsum scheint also nicht nur überall propagiert und überfällig, sondern auch nach und nach in den Köpfen angekommen. Hier und dort hört man sogar davon, dass im Zuge der Fastenzeit auf Plastik verzichtet wird. Jedoch ist das, was wirklich zählt, wie viel am Ende von den neuen Gewohnheiten übrig bleibt, um langfristig eine Verbesserung zu erzielen.

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Junge Menschen ohne Ausbildungsplatz trotz vieler freier Stellen in Köln – wie kann das sein?

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Gastbeitrag von Sabine Fuchs-Bongart, Leiterin Leistungsbereich Beruf und Arbeit

Übernehmen Unternehmen zu wenig gesellschaftliche Verantwortung ?

Gerade  wurde der Arbeitslosenreport NRW veröffentlicht.

Und schon werden Stimmen laut, dass die  Unternehmen mehr gesellschaftliche Verantwortung in der Ausbildung übernehmen sollen, indem sie schwächere Bewerber*innen mehr in den Blick nehmen sollen.

Ich habe in den letzten Jahren zahlreiche Gespräche mit Ausbildungsbetrieben in Köln und Umgebung geführt und fast alle berichten, wie  schwer es geworden ist, in vielen Berufszweigen geeignete  Auszubildende zu finden. Bei  der Suche nach geeigneten Auszubildenden sind nicht mehr vorrangig die Zeugnisnoten maßgebliches Einstellungskriterium. Soziale Kompetenzen wie Pünktlichkeit, Verlässlichkeit, Kommunikationsfähigkeit sind deutlich in den Vordergrund gerückt.  Und, entgegen der Erfahrungen in anderen Regionen NRW‘s, sind Menschen mit Migrationshintergrund mit ihren Kompetenzen  als Bereicherung für die Teams in den Betrieben  herzlich willkommen.

In Köln gibt es mehr gemeldete Ausbildungsstellen als Bewerber*innen  und trotzdem sind immer noch zahlreiche junge Menschen „unversorgt“ oder schaffen den Übergang von der Schule in die Ausbildung nicht. Aus unserer alltäglichen Arbeit wissen wir, dass die Gründe hierfür vielfältig und komplex sind. (mehr …)