Allgemein

Quo vadis, politische Kultur in Deutschland?

Veröffentlicht am von Öffentlichkeitsarbeit

Franz Josef Strauß hat einmal gesagt: „Politik wird mit dem Kopf gemacht, nicht mit dem Kehlkopf!“

Betrachtet man die derzeitigen politischen und durchaus auch medialen bzw. öffentlichen Debatten zu diversen Themen, so könnte man meinen, dass es sich in den Zeiten der Trumps, Erdogans, Gaulands und Seehofers genau andersherum verhält. Das ist insofern bemerkenswert, als dass das Zitat von einem Politiker der CSU stammt, der selbst im verbalen Austeilen kein unbeschriebenes Blatt war. Dabei zeigt die Notwendigkeit seiner Verwendung in diesem Text eindrucksvoll, an welchem Punkt wir derzeit stehen.

Die Debattenkultur in unserem Land und darüber hinaus hat in den vergangenen Jahren in einer Art und Weise Veränderungen durchgemacht, die ich für meinen Teil als besorgniserregend, zum Teil als beängstigend empfinde. An die Stelle des sachlichen Austausches von inhaltlichen Argumenten, den (durchaus auch mit harten Bandagen zu führenden) Streit um die richtigen Konzepte und das Finden eines gemeinsamen Kompromisses zur Lösung gesellschaftlicher Problemlagen und Herausforderungen ist eine andere Kultur getreten: Sie ist geprägt von persönlichen Beleidigungen, dem Aufbauschen oder sogar der Schaffung falscher Zahlen und Statistiken und einer Verrohung der Sprache, die ich als höchst abstoßend empfinde. Gepaart mit der (offenbar salonfähig gewordenen, weil auch in den so genannten etablierten Parteien praktizierten) Hexen- oder Sündenbockjagd, der (offensichtlichen) Lüge und dem Agieren von „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“-Politikern a lá Trump, Orban, Morawiecki, Conte und Seehofer ergibt sich eine explosive Mischung, die die Werte unserer Demokratie und des europäischen Zusammenhaltes nicht nur infrage stellt, sondern bereits begonnen hat, zu erodieren. Der europäische Rechtsruck im Rahmen der jüngsten Flüchtlingsdebatten ist ein eindrucksvolles Beispiel dafür.

Aber selbst auf kommunaler Ebene sind die Gräben tief: Weiterlesen →

Harmonie wird überschätzt

Veröffentlicht am von Öffentlichkeitsarbeit

Tisch mit vielen KuchentellernMaria Hanisch, leitet im Geschäftsfeld Alter und Pflege die Stabsstelle Ethik, Seelsorge und gesundheitliche Versorgungsplanung

Mit dieser Überschrift, las ich in diesen Tagen einen interessanten Artikel von Prof. Aladin El- Malaalani. Er ist Prof. für Politikwissenschaft und politische Soziologie und arbeitet im NRW Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration.
Er befasst sich, mit seinen Äußerungen mit dem Thema Integration und deren Folgen. Seine These, Integration wird zu oft mit einen Missverständnis verbunden, nämlich der Idee von einer konfliktfreien Gesellschaft. Er schreibt: „ Wenn Integration oder Inklusion oder Chancengleichheit gelingt, wird unsere Gesellschaft nicht homogener, nicht harmonischer und nicht konfliktfreier. Nein, das Gegenteil ist viel wahrscheinlicher. Die zentrale Folge gelungener Integration ist ein erhöhtes Konfliktpotential.“
Er vergleicht unsere Gesellschaft mit einer Tischgemeinschaft bei der mehr Menschen partizipieren wollen und können, sich aktiv beteiligen und etwas vom Kuchen abbekommen wollen. Da ist die Idee von Harmonie eher naiv oder eine Projektion von Wünschen und Hoffnungen.
Er schreibt:“ gelungene Integration erhöht deshalb das Konfliktpotential, weil Inklusion, Gleichberechtigung und eine Verbesserung der Teilhabechancen nicht zu einer Homogenisierung der Lebensweisen, sondern zu einer Heterogenisierung, nicht zu mehr Harmonie und Konsens in der Gesellschaft, sondern zu mehr Dissonanz und Neuaushandlungen führt.“
Das dauerhafte Ausgeschlossensein vom Tisch steigert die Wahrscheinlichkeit für abweichendes Verhalten, für Kriminalität und Gewalt. Bei der Integration hingegen, handelt es sich um grundlegende, die Gesellschaft verändernde Konflikte

Ich finde die Gedanken von Prof. El- Malaalani spannend und kann seinem Ansatz gut folgen.
Ich frage mich: Sind wir, als Gesellschaft diesen Aushandlungsprozessen gewachsen? Sind wir bereit, mit Menschen verschiedener Herkunft und Lebensweise den Kuchen zu teilen?
Unsere Gesellschaft und das Miteinander wird weiter komplexer und dem müssen wir uns als mündige, reflektierte, konfliktbereite Menschen stellen. Eine ängstliche Abschottung und nationales Denken und Handeln wird uns dabei nicht helfen.

Plädoyer für pragmatischen Umgang mit Datenschutz

Veröffentlicht am von Öffentlichkeitsarbeit

Die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)und des für uns als Caritas darüber hinaus gültigen Kirchlichen Datenschutzgesetzes (KDG) treibt seine Blüten. Sie haben es alle selbst erlebt: In der ersten Zeit wurden wir überschüttet mit unterschiedlich formulierten E-Mails im Rahmen der Zusendung von Newslettern. Diese Welle ist jetzt abgeebbt und wird abgelöst von schriftlichen Datenschutz-Formularen, die wir als Kund*innen beim Friseur oder Optiker ausfüllen. Auch Postsendungen enthalten jetzt Anschreiben mit Absicherungen zum Datenschutz.

Ja, natürlich müssen die Privatsphäre jedes Einzelnen ausreichend geschützt und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gestärkt werden.

Aber was wir jetzt vorliegen haben, und das KDG spitzt einzelne Aussagen der DSGVO noch weiter zu, hat eine tiefe Verunsicherung ausgelöst und verleitet zu panischen Reaktionen: Weiterlesen →

Schild hinter Gitterzaun mit dem Schriftzug "Refugees Welcome".

Beschämende Asyl-Politik    

Veröffentlicht am von Öffentlichkeitsarbeit

Wer sich gerade mit der Asylpolitik in Europa und auch hier in Deutschland befasst, hat immer den Impuls, sich wegzudrehen. Es kann einem speiübel werden – jedenfalls geht es mir so.

Humanität, Gerechtigkeit, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit waren bislang die tragenden Werte Europas. Auf diesem Fundament ist eine starke Gemeinsamkeit und Freundschaft der Völker entstanden. Die europäische Politik – getrieben von Rechtspopulisten à la Le Pen in Frankreich, Kaczynski in Polen, Orban in Ungarn und neuerdings auch Seehofer in Deutschland – vergisst ihre Werte. Die politischen Ideen zur Lösung des globalen Gerechtigkeitsproblems und den daraus entstehenden Migrationsströmen verstoßen eklatant gegen die europäischen Werte.  Sie haben mit Humanität, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit oft nichts mehr zu tun.

Die österreichischen Hilfsorganisationen Caritas, Diakonie, Rotes Kreuz, Volkshilfe, Amnesty International und Ärzte ohne Grenzen haben einen gemeinsamen Appell zur aktuellen Asylpolitik gestartet. Sie fordern den Zugang schutzsuchender Menschen zu fairen und rechtsstaatlichen Verfahren in den europäischen Ländern. Sie fordern eine solidarische Politik und gemeinsame Verantwortung aller Staaten der EU. Die derzeitigen Vorschläge, Menschen vor den europäischen Grenzen „zwischenzulagern“, werden abgelehnt, da in den Lagern in Nordafrika – unter Beteiligung fragwürdigster politischer Regime – Menschen oft unmenschlich behandelt werden, ja an diesen Lagern sogar wieder Sklavenmärkte entstehen. Sie fordern die Rettung von Menschen in Seenot und die Einhaltung elementarer Menschenrechte und der Gebote der Humanität. Sie fordern eine deutliche Ausweitung der Hilfen in den Herkunftsländern der Migranten. Schließlich fordern Sie ein Ende der Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Handelns durch Diffamierung von Hilfsorganisationen. Hier der Link zum Aufruf.

Der Aufruf der Österreicher regt an, es Ihnen nachzutun. Auch wir Deutschen sollten uns zusammenschließen und in einem breiten Bündnis der Hilfsorganisationen und Wohlfahrtsträger die Politik auffordern, ihre eigenen tragenden Werte wieder ernst zu nehmen und zum Maßstab der eigenen Politik zu machen.

Im Station schwenken viele Fans Deutschlandfahnen

Integration wird nicht auf dem Fußballfeld entschieden

Veröffentlicht am von Öffentlichkeitsarbeit

Die Debatte um Fußball-Nationalspieler Mesut Özil hat hohe Wellen geschlagen. Ich muss sagen: Zunächst war ich über die Heftigkeit der Reaktionen zu seinem Rücktritt überrascht. Aber beim zweiten Hinsehen war mir klar: Özil ist hier zum Spielball geworden für ein Problem, was dringend besprochen werden muss und sein Ausscheiden aus dem DFB-Team kam als Auslöser ganz passend.

Die Integration von türkischstämmigen Personen in Deutschland ist eigentlich schon Debatte, seit Türken in den 60er Jahren als Gastarbeiter hier her gekommen sind. Auch im letzten Jahrzehnt war das immer wieder Thema. Es schien langfristig schwieriger zu sein, türkischstämmige Bürger zu integrieren als beispielsweise Italiener oder Polen. Vielleicht, weil der christliche Glaube bzw. die damit verbundene Kultur in Deutschland doch heute gar nicht so unwichtig ist, wie viele Menschen denken. Der Islam und die damit verbundenen Bräuche sind vielen fremd und was fremd ist, macht Angst.

Die Debatte über Deutschtürken rückte in den Hintergrund, als die „Flüchtlingskrise“ 2015 begann. Auf einmal waren Flüchtlinge die Fremden in Deutschland und die Türken die Bekannten, die je nach politischer Stimmungslage mal mehr und mal weniger zu Deutschland gehörten. Ein größeres Thema wurden die Deutschtürken lediglich kurz bei den Parlamentswahlen 2015 in der Türkei, als die Mehrheit der stimmberechtigten Deutschtürken sich für Erdoğan aussprach. In Deutschland konnte man nicht begreifen, wie das „passieren konnte“. Für mich nicht schwer vorstellbar: Ich glaube nicht, dass sich all die Deutschtürken so tiefgehend mit dem politischen Konzept von Erdoğan beschäftigt haben (Ich mein: Welcher Deutsche liest komplette Parteikonzepte vor der Wahl?). Erdoğan ist zu einer Figur geworden für das Ernstgenommen werden; für die Anliegen der Deutschtürken. Für die, die sich nicht integriert fühlen. Für die, die keine Perspektiven für sich sehen. Und auch für die „gut integrierten“, die sich fühlen, als müssten sie sich zwischen Deutschland und der Türkei entscheiden. Und in einer gefühlt hoffnungslosen Situation seine Hoffnung auf jemanden zu legen, der gerade „was Nettes“ anbietet; das kommt uns doch auch in Deutschland bekannt vor, oder? Weiterlesen →

Phantasialand – Verzichtserklärung statt Barrierefreiheit

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Buntes RiesenradWie die meisten von uns, haben auch unsere Klientinnen und Klienten und alle anderen Menschen mit Behinderung große Freude an einem Besuch im Phantasialand in Brühl bei Köln. Dort gelten jetzt allerdings besondere Regelungen für „Menschen mit besonderen Einschränkungen“, die in einer Broschüre erläutert werden.

Gleich zu Beginn wird betont, dass gemäß einer geltenden DIN-Norm „ein Ausschluss von der Fahrt aufgrund von Gesundheits- oder Sicherheitsgründen nicht als Diskriminierung zählt“. Spätestens dann, wenn etwas so explizit erwähnt wird, sollte man meiner Meinung nach hellhörig werden. So wurden alle Fahrgeschäfte von einem Sachverständigenbüro darauf geprüft, für welche Behinderungsformen welche Nutzungsverbote auszusprechen sind und dass sich jeder mit dem Hinweis auf das „Selbstbestimmungsrecht“, durch eine Verzichtserklärung und eine Begleitperson, über dieses Verbot hinwegsetzen kann. Dazu ist es notwendig sich am Eingang an den Gästeservice zu wenden, dort seine Einschränkungen und seine Personalien darzulegen und die Nutzungs- und Verzichtsvereinbarung zu unterzeichnen. Mit dieser darf man dann über den normalen Eingang – unter Vorzeigen des Durchschlags – die jeweilige Attraktion nutzen. Weiterlesen →

EU-Gipfeltreffen zur Asylpolitik – Verantwortung auf freiwilliger Basis?

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Pünktlich zum EU-Gipfeltreffen fordert die Caritas gemeinsam mit 17 anderen Organisationen in der „Berliner Erklärung zum Flüchtlingsschutz“ vor allem ein faires Verfahren für Flüchtlinge bei der Einreise und ein verantwortungsvolles Handeln im Interesse der Menschenrechtskonventionen. Nach zähen Verhandlungen diese Nacht, finden sich unter den Ergebnissen u.a., dass es geschlossene Aufnahmelager geben soll, „in EU-Ländern, die sich freiwillig dazu bereit erklären. Von dort sollen die Menschen wiederum in Staaten verteilt werden, die freiwillig mitmachen.“

Das ist der Kompromiss nach hartem Ringen? Wie viele sich „freiwillig bereit erklären“ haben wir ja bereits gesehen…

Hier noch mal unsere Forderung: die gesamte Berliner Erklärung zum Flüchtlingsschutz 

Hände umklammern Grenzzaun

…und erste Stimmen, was daraus geworden ist:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-pro-asyl-kritisiert-bruesseler-asyl-beschluesse-oettinger-lobt-a-1215699.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bruessel-eu-gipfel-erzielt-einigung-ueber-asylpolitik-15665397.html

 

Horst Seehofer und Angela Merkel stehen als Spielfiguren neben einem Kompass

Streit in der Flüchtlingspolitik – die Achse der Willigen

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Österreichs Kanzler Kurz und Bundesinnenminster Seehofer bilden neuerdings die Achse der „Willigen“; aber was wollen die Willigen denn? Sie wollen die Zurückweisung von Geflüchteten, die bereits in einem Land registriert sind, an den Grenzen.

Sie wollen damit die Verantwortung für ein globales Problem denen überlassen, die zufällig Grenzland Europas sind. Damit sind vor allem Italien und Griechenland gemeint. Sie wollen ihre Brüder im Geiste, vor allem in Italien weiter dazu motivieren, gestrandete und aus Seenot gerettete Menschen nicht aufzunehmen – so wie im aktuellen Fall der 630 Menschen auf dem Rettungsschiff. Sie wollen international anerkannte humanitäre Standards unterwandern und aufheben.

Beschämend ist, dass Seehofer eine Partei vertritt, die sich auf christliche Grundsätze beruft und gründet. Mit christlichen Grundsätzen hat diese politische Haltung jedoch nichts mehr zu tun, in Wirklichkeit ist sie sogar zutiefst unchristlich und bekämpft aktiv politisch eine christliche Haltung.

Es tut gut zu sehen, dass die Kanzlerin – möge man zu ihr stehen wie man will – einen solchen Minister nicht einfach machen lässt. Die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik sind nicht national zu lösen, sondern brauchen europäische Konzepte. Sie brauchen eine gemeinsame, vernunftsorientierte und sachliche Politik – jenseits der Demagogen und Rechts-Populisten à la Trump, Lega Nord, und Kanzler Kurz.

Es ist beschämend, wie Horst Seehofer AFD-Positionen aus strategischen Gründen übernimmt und politisch legitimiert. Es geht hier nur um Machterhaltung der CSU in Bayern und um nichts anderes – die Schicksale der Flüchtlinge sind für Seehofer nur Kolateral-Schaden.

Anker-Zentren verhindern Integration

Veröffentlicht am von Öffentlichkeitsarbeit

Anker-Zentren sind keine Lösung
Bundesinnenminister Seehofer plant in einer Pilotphase  für den Herbst vier bis fünf Anker-Zentren  zur Unterbringung und Abschiebung geflüchteter Menschen. Insgesamt sollen 40 bis 50 dieser Zentren mit jeweils bis zu 1.500 Flüchtlingen entstehen.
AnKER-Einrichtungen heißt; Ankunft, Entscheidung, kommunale Verteilung bzw. Rückführung (An-K-E-R). Dieses Vorhaben wird von den Flüchtlingsorganisationen und den kirchlichen Verbänden wie der Caritas und auch Migrationsexperten scharf kritisiert und abgelehnt.

Anker-Zentren – hier wird Integration verhindert

Erik van Lieshout: Ohne Titel 2015

Ungeachtet der UN-Kinderrechtskonvention  können Kinder hier nicht die Schule besuchen. Familien mit Kindern sollen zwar nach drei Monaten (bei bereits erfolgter Ablehnung ihres Schutzantrags nach sechs Monaten – sofern noch keine Rückführung erfolgt ist) aus der Einrichtung entlassen und einer Kommune zugewiesen werden. Dies entspricht aber nicht unseren Erfahrungen in der Beratung. Bis die Verteilung auf die Kommunen abgeschlossen ist, vergehen nochmals mehrere Monate. Wem über lange Zeit hinweg der Zugang zu Schule, Arbeit, neuen Nachbarn und Ehrenamtlichen versperrt wird, der lernt nur schwer die deutsche Sprache, knüpft keine dringend benötigten Kontakte, um richtig in Deutschland anzukommen. Außerdem unterliegen die Flüchtlinge in den geplanten Anker-Zentren verschiedensten Restriktionen, wie einem Arbeitsverbot.

Lagerähnliche Unterbringung ist eine extreme Belastung
In diesen Massenunterkünften leiden nicht nur die Kinder, sondern alle Geflüchteten. Weiterlesen →

Nur die „Tüchtigen“ gehen. Auslandsmigration von Ukrainern und die Folgen

Veröffentlicht am von Öffentlichkeitsarbeit

Auf Projektreise mit Caritas international in der Ukraine – 2. Teil

„Wir möchten unseren Kindern eine Zukunft aufbauen!“ Das ist die Motivation der rund fünf Millionen Menschen, die aus der Ukraine ins Ausland gehen, um ihre Familien in der Heimat wirtschaftlich zu unterstützen. Das Durchschnittseinkommen von 200€ monatlich bei fast so hohen Lebenshaltungskosten wie in Deutschland reiche einfach nicht zum Leben und treibe gerade „die Tüchtigen, die Engagierten“ aus dem Land, sagt Andrij Waskowycz, Präsident der Caritas Ukraine.

Arbeitsmarktperspektive: Alicia, Mitarbeiterin der Caritas Odessa, stellt ein Projekt zur Arbeitsmarktintegration vor.
Foto: Caritas Odessa/Boris Bukhman

„Familie wird durch die wirtschaftliche Situation und die niedrigen Löhne gefährdet!“ warnt er. „Als Caritas haben wir eine gesellschaftliche Verantwortung und müssen mit an einem Konzept arbeiten. Lohngerechtigkeit ist ein zentrales Thema. Die Menschen müssen ein Auskommen haben, damit sie hier bleiben können.“

 

 

Die sogenannten Eurowaisen sind zwar wirtschaftlich gut versorgt, weil die Eltern Geld aus dem Ausland schicken, wachsen aber bei Familienangehörigen auf und werden sozial nicht ausreichend betreut.

Abreagieren am Boxsack im Zentrum für Straßenkinder in Odessa
Foto: Caritas Odessa/Boris Bukhman

Ihnen fehlt die notwendige Zuwendung. Oft werden sie Opfer von Dealern und drogenabhängig, weil Geld für sie kein Problem ist. Caritas-Projekte versuchen diese Kinder aufzufangen und ihnen Lebensalternativen zu zeigen. 

Kinder im Zentrum The Way Home in Odessa
Foto: Caritas Odessa/Boris Bukhman

80% der Auslandsmigranten wollen auf jeden Fall in ihr Land zurückkehren, so das Ergebnis einer Studie mit Beteiligung der Caritas zur ukrainischen Arbeitsmigration. Im Ausland leben sie oft prekär in einem Ghettomodell ohne viel Außenkontakte, um so viel Geld wie möglich nach Hause schicken zu können. Andere wiederum wandern aufgrund des globalisierten Arbeitsmarktes der Arbeit hinterher und wechseln mehrmals die Länder.
Die ukrainische Arbeitsmigration ist überwiegend weiblich, oft hochqualifiziert und mit Studienabschluss. Weiterlesen →