Wer daran denkt, dem kommt das Grauen: Da fliehen Menschen aus Lebensgefahr – wegen Krieg, Hunger oder einfach nur aus wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit. Sie kommen nach Europa, auch nach Köln. Und hier werden sie behandelt als unerwünschte Objekte, benachteiligt an allen Ecken und Enden. Abschreckung soll das sein, damit nicht noch mehr Flüchtlinge kommen. Weiterlesen
Flüchtlinge
Längst überfällig: Bundesverfassungsgericht spricht Asylbewerbern mehr Geld zu
Endlich: Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Sitzung die unmittelbare Geltung höherer Leistungssätze für Asylbewerber auch rückwirkend festgelegt.
Ein Skandal und menschenunwürdig war die bisherige Regelung. Seit 1993 sind die Leistungen für Asylbewerber nie angehoben worden, die damals bereits schon 20 % unterhalb des Sozialhilfeniveaus lagen. Durch die allgemeine Preissteigerung liegen die Sätze sogar inzwischen um 38 % niedriger als die ohnehin zu niedrig bemessenen Hartz IV.
Asylbewerber, Geduldete und Kriegsflüchtlinge sind keine Menschen zweiter Klasse! Weiterlesen
Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich
Am Internationalen Tag des Flüchtlings verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Höhe der Leistungssätze. Am 1. November 1993 trat das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Kraft, im Rahmen dessen der Umfang der Sozialleistungen für Asylbewerber, Geduldete, aber auch für Flüchtlinge mit humanitärer Aufenthaltserlaubnis gesetzlich geregelt werden sollte.
Seit diesem Zeitpunkt wird das Gesetz von verschiedenen Flüchtlingsverbänden, Menschenrechtsorganisationen und der Caritas kritisiert. Es steht im Widerspruch zur Würde des Menschen und zum Gleichheitsgrundsatz und geht nicht auf die Bedürfnisse dieser Menschen ein.
Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz liegen die Regelsätze für Flüchtlinge rund 20% unter den Sätzen der deutschen Sozialhilfeempfänger. Weiterlesen
Die Not von unbegleiteten Kindern und jugendlichen Flüchtlingen in Köln
Die Odyssee, die diese Kinder hinter sich haben, ist für uns kaum vorstellbar. Ein Kind alleine auf der Flucht, aus Afghanistan, dem Irak oder einem afrikanischen Land, sein Ziel – Europa. Eingepfercht mit vielen anderen in einem Lastwagen, die Türen sind geschlossen, es ist heiß, es gibt kaum Trinkwasser – ein Kind ist in diesem Überlebenskampf oft das schwächste Glied.
Auf seinem Weg ist es obdachlos, lebt auf der Straße, in Slums und muss sich vor Gewalt und sexuellen Übergriffen schützen. Irgendwann kommt es in Deutschland an, das Land seiner Träume, das Frieden, Schutz, Freiheit und Hilfe verspricht. Was erwartet diese Kinder und Jugendlichen, von denen immer mehr auch in Köln „stranden“? Weiterlesen