Armut

Erklärung zu den massiven Kürzungen in der Integrationsarbeit im Bundeshaushalt 2024

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Mit den von der Bundesregierung vorgesehenen Kürzungen werden Armut, soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Konflikte auch in Köln weiter zunehmen. Der Runde Tisch für Integration lehnt dies entschieden ab. Die Wahrung der Schuldenbremse darf nicht auf Kosten des sozialen Friedens in unserer Stadt umgesetzt werden. Tim Westerholt, Leitung Leistungsbereich Integration und Beratung vertritt die Caritas Köln im “Kölner Runden Tisch für Integration e.V.”.

Zur Wahrung der sogenannten „schwarzen Null“ vollziehen sich aktuell drastische Kürzungen, bis hin zu Streichungen von teils jahrzehntelang bestehenden Programmen der Förderung und Unterstützung neu eingewanderter Menschen, die auch dramatische Folgen für die Integrationsarbeit der Stadt Köln haben. Der Kölner Runde Tisch für Integration lehnt die von der Bundesregierung bereits für 2024 vorgesehenen drastischen Kürzungen entschieden ab und bittet Sie, sich diesbezüglich als Oberbürgermeisterin einer der größten deutschen Metropolen im Städtetag sowie gegenüber der Bundesregierung gegen die Kürzungen einzusetzen.

Vollständig gestrichen werden sollen die Bildungsberatung und Förderung (und damit Hilfen zur Fachkräftegewinnung) ausländischer Studierender durch den Garantiefond Hochschule. Auch das Programm Respekt Coaches zur Rassismus- und Extremismusprävention an bundesweit über 270 Schulen soll gestrichen werden. Der Abbau demokratiefördernder Strukturen und Programme durch die Bundesregierung erscheint dabei gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Umfrageergebnisse rechtsextremer Parteien mehr als fragwürdig.

Von Kürzungen zwischen 30 und 60 Prozent ist auch die aktive Integrationsarbeit der Beratungs-programme des Jugendmigrationsdienstes (JMD), der Migrationsberatung für Erwachsene Zuwandernde (MBE), die gerade erst von der Bundesregierung aufgebaute bundesweite, behör-denunabhängige Asylverfahrensberatung (AVB), sowie das Bundesprogramm der Psychosozialen Zentren (PSZ), durch welches traumatisierte Geflüchtete eine therapeutische Unterstützung erhalten, betroffen. Weitere negative Auswirkungen sind durch die drastische Kürzung der Freiwilligendienste, sowie die Unterstützung unter 25-jähriger Bürgergeldbezieher*innen, insbesondere durch eine Reduzierung des entsprechenden Eingliederungstitels im SGB II zu befürchten.

Dies alles steht im krassen Gegensatz zur Absicht der Bundesregierung, Armut und soziale Ausgren-zung zu bekämpfen, sowie Integration und Fachkräftegewinnung zu fördern! Die vorgesehenen Kürzungen haben deutliche Einschränkungen zur Folge. Sie gefährden die qualitative Unterstützung von eingewanderten Menschen, die Begleitung und Stabilisierung ihrer sprachlichen Förderung, die Information über hiesige politische und behördliche Strukturen, die gute Vorbereitung auf die Annahme und den erfolgreichen Abschluss von Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgekosten dieses Sozialabbaus werden die beabsichtigten Einsparungen um ein Vielfaches übersteigen – auch in Köln.

Konkret sind durch die im Raum stehenden Kürzungen in Köln ca. 13 VZ-Beratungsfachkräfte betroffen.

Rechnen wir die durchschnittlichen Beratungszahlen einer Fachkraft aufs Jahr hoch, so stehen ab 2024 rund 15.000 Einzelberatung auf dem Spiel, die anderweitig aufgefangen werden müssten. Hinzu kommen die gestrichenen „Empowerment-orientierten“ Angebote der politischen Bildungsarbeit, von denen in den letzten vier Jahren über 2.000 Schüler*innen profitieren konnten.

Tim Westerholt, Leitung Leistungsbereich Integration und Beratung vertritt die Caritas Köln im Kölner Runden Tisch für Integration e.V.. Der Kölner Runde Tisch für Integration wurde 1991 gegründet. Hier kommen Menschen mit und ohne deutschen Pass, vor allem aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Verbänden und Initiativen zusammen, die sich um ein gutes Zusammenleben zwischen Kölnerinnen und Kölnern – einheimischen und eingewanderten – bemühen. Der Verein engagiert sich für eine solidarische und sozial gerechte Stadt, für das Recht auf Asyl und die Konvention zum Schutz von Flüchtlingen. 

 

Leistungskürzungen bei Hartz-IV haben oft dramatische Folgen und verschärfen Armut

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Wer beim Jobcenter einen Termin verpasst, bekommt weniger Geld. Von den knapp 15.000 Sanktionen, die gegen Hartz-IV-Bezieher*innen in der Stadt Köln 2017 verhängt wurden, sind 80 Prozent auf Meldeversäumnisse zurückzuführen. Das geht aus dem Arbeitslosenreport der Freien Wohlfahrtspflege NRW zu Sanktionen hervor, der gestern veröffentlicht wurde.

Vor allem Migranten, Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, gesundheitlich Eingeschränkte und junge Menschen unter 25 Jahre kommen in unsere Caritas-Beratung und sind verzweifelt, weil ihnen Geld gekürzt wurde, wenn sie einen Termin verpasst haben. Gründe für ein Termin-Versäumnis sind zum Teil Sprachbarrieren, manchmal werden auch die Konsequenzen nicht richtig eingeschätzt. Die Folgen der Kürzungen sind für die Betroffenen dramatisch: Hartz IV deckt ohnehin nur das Existenzminimum ab. Wird das unterschritten, reicht das Geld bald nicht mehr für Lebensmittel. Rechnungen werden nicht mehr bezahlt, die Schulden steigen. Die Menschen kommen in eine Armuts-Spirale, aus der sie alleine nicht mehr herauskommen. Weiterlesen →

Gekommen, um zu bleiben

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

SuppenkücheLudger Hengefeld ist Leiter der Stabsabteilung Engagement und Zivilgesellschaft

Ludger Hengefeld ist Leiter der Stabsabteilung Engagement und Zivilgesellschaft

Lebensmittelausgaben entwickeln sich zum festen Bestandteil unseres sozialen Sicherungssystems

Die Angebotspalette der verschiedenen Lebensmittelausgaben in Deutschland ist vielfältig. Es gibt große Suppenküchen, die täglich mehrere hundert warme Mahlzeiten zubereiten, es gibt Verteilerzentren von Lebensmittelpaketen in Größenordnungen von mehreren tausend Paketen pro Monat, es gibt Ausgabestellen für Lebensmittelgutscheine und viele andere Formen der Unterstützung.
Trotz der Unterschiedlichkeit ihrer Ausformung haben die meisten einige Gemeinsamkeiten vorzuweisen. Sie haben häufig klein angefangen, sie wachsen und entwickeln sich in ihrem Wirkungsraum zu zentralen Anlaufstellen für Menschen mit verschiedenen Hilfebedarfen. Genau hier liegt ein Kernproblem der Lebensmittelausgaben. Weiterlesen →

Nur die „Tüchtigen“ gehen. Auslandsmigration von Ukrainern und die Folgen

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Auf Projektreise mit Caritas international in der Ukraine – 2. Teil

„Wir möchten unseren Kindern eine Zukunft aufbauen!“ Das ist die Motivation der rund fünf Millionen Menschen, die aus der Ukraine ins Ausland gehen, um ihre Familien in der Heimat wirtschaftlich zu unterstützen. Das Durchschnittseinkommen von 200€ monatlich bei fast so hohen Lebenshaltungskosten wie in Deutschland reiche einfach nicht zum Leben und treibe gerade „die Tüchtigen, die Engagierten“ aus dem Land, sagt Andrij Waskowycz, Präsident der Caritas Ukraine.

Arbeitsmarktperspektive: Alicia, Mitarbeiterin der Caritas Odessa, stellt ein Projekt zur Arbeitsmarktintegration vor.
Foto: Caritas Odessa/Boris Bukhman

„Familie wird durch die wirtschaftliche Situation und die niedrigen Löhne gefährdet!“ warnt er. „Als Caritas haben wir eine gesellschaftliche Verantwortung und müssen mit an einem Konzept arbeiten. Lohngerechtigkeit ist ein zentrales Thema. Die Menschen müssen ein Auskommen haben, damit sie hier bleiben können.“

 

 

Die sogenannten Eurowaisen sind zwar wirtschaftlich gut versorgt, weil die Eltern Geld aus dem Ausland schicken, wachsen aber bei Familienangehörigen auf und werden sozial nicht ausreichend betreut.

Abreagieren am Boxsack im Zentrum für Straßenkinder in Odessa
Foto: Caritas Odessa/Boris Bukhman

Ihnen fehlt die notwendige Zuwendung. Oft werden sie Opfer von Dealern und drogenabhängig, weil Geld für sie kein Problem ist. Caritas-Projekte versuchen diese Kinder aufzufangen und ihnen Lebensalternativen zu zeigen. 

Kinder im Zentrum The Way Home in Odessa
Foto: Caritas Odessa/Boris Bukhman

80% der Auslandsmigranten wollen auf jeden Fall in ihr Land zurückkehren, so das Ergebnis einer Studie mit Beteiligung der Caritas zur ukrainischen Arbeitsmigration. Im Ausland leben sie oft prekär in einem Ghettomodell ohne viel Außenkontakte, um so viel Geld wie möglich nach Hause schicken zu können. Andere wiederum wandern aufgrund des globalisierten Arbeitsmarktes der Arbeit hinterher und wechseln mehrmals die Länder.
Die ukrainische Arbeitsmigration ist überwiegend weiblich, oft hochqualifiziert und mit Studienabschluss. Weiterlesen →

Vertrieben im eigenen Land – mit Caritas international in der Ukraine

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Andrij Waskowycz/Präsident Caritas Ukraine
Foto: Jürgens

„Caritas ist immer ein Spiegel der Gesellschaft. Die Hauptaufgabe heute ist der „vergessene“ Krieg.“ sagt Andrij Waskowycz (seit 2001 Präsident der Caritas Ukraine) im Gespräch mit Caritas-Mitarbeitenden aus ganz Deutschland in Kiew.

Delegation von Caritas-Mitarbeitenden aus Deutschland auf Einladung von Caritas international in der Ukraine

Nur 2 1/2 Flugstunden entfernt, und doch ist der Ukraine-Konflikt in unserem Bewusstsein weit weg. Aus den Medien ist das Thema nahezu verschwunden: Angekommen in Kiew wird uns bewusst, wie allgegenwärtig die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine, im Donbass-Gebiet, sind und wie sehr sie die Gesellschaft erschüttern. 1,7 Millionen Menschen sind vor den Kämpfen zwischen ukrainischen Soldaten und prorussischen Separatisten in die Westukraine geflohen, 1,4 Millionen ins benachbarte Ausland.

3,5 Millionen Menschen leben noch in der Pufferzone, von Russland versorgt. Es gibt aber dort auch nach wie vor humanitäre Hilfen von Caritas und anderen Wohlfahrtsorganisationen.

Abrisshaus in Odessa – Unterkunft für 150 Vertriebene
Foto: Caritas Odessa/Boris Bukhman

Weiterlesen →

Neue Dynamik für Deutschland

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Dynamik ist ein Wort, unter dem der in diesen Tagen nun doch noch unterzeichnete Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD steht und damit Sinnbild dafür ist, dass die Zeit der Kommissare, des Vorübergehens, des Designierten, des non nominati vorbei ist.

Dynamisch ist auch die eine oder andere Aussage, die sich in diesen Tagen in scheinbar schier unhaltbarer Vorfreude auf das Kommende Bahn bricht. Die Qualität der Äußerungen des einen oder anderen Politikers verblüfft dabei durchaus. Sie haben doch noch 3 ½ Jahre Zeit vor sich, im positiven wie negativen, geistreichen wie wortleeren, weitsichtigen wie engstirnigen, strategischen wie operativen, inkludierenden wie exkludierenden Sinn von sich Reden zu machen?

Weiterlesen →

Hartz IV-Sanktionen verschärfen Armut und Ausgrenzung

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Ein Gastbeitrag von Sabine Brüsting, Leiterin des ArbeitslosenBürgerCentrum Höhenhaus:

In Spiegel-Online war letzte Woche zu lesen, dass Sanktionen des Jobcenters oft Familien mit Kindern treffen. Innerhalb eines Jahres wurden in Deutschland über 950.000 Sanktionen gegen Arbeitslosengeld-II-Beziehende ausgesprochen, davon ein Drittel gegen Haushalte mit Kindern. Was bedeutet dies für die Familien?

Sanktionen haben eine befristete Minderung des Anspruches auf Arbeitslosengeld II zur Folge, sie führen zu einer Leistungskürzung, so dass das Existenzminimum unterschritten wird. Sie werden bei Pflichtverletzungen vom Jobcenter verhängt. Zu unterscheiden sind dabei Art und Schwere des Pflichtverstoßes.  In der Hauptsache werden Sanktionen verhängt bei Weigerung, eine ‚zumutbare‘ Arbeit anzunehmen, eine Arbeit ohne wichtigen Grund aufzugeben, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, Maßnahmenangebote abzulehnen. Diese haben eine Minderung der Regelleistung um 30% über einen Zeitraum von in der Regel drei Monaten zur Folge: Das bedeutet beispielsweise für eine Alleinerziehende, dass die Regelleistung von 416 € bei einer Sanktion für drei Monate um monatlich 124,80 € gekürzt wird! Ein Nichterscheinen zum Meldetermin ohne wichtigen Grund führt für drei Monate zu einer Minderung von 10% der Regelleistung.

Weiterlesen →

Ungerechtes Ehegattensplitting: Eine Ursache für Altersarmut?

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens
Mit heutigen Familienmodellen hat das 1958 eingeführte Ehegattensplitting nichts mehr zu tun, legte es doch  bei Einführung eine Alleinverdiener- und Hausfrauenehe oder ein großes Gefälle im Verdienst der Ehepartner_innen zugrunde. Statt eines altertümlichen Steuersystems wäre doch eine noch viel konsequentere Förderung von Vereinbarkeit von Familie und Beruf zeitgemäß. 
Das Modell des Ehegattensplitting will Ehen gegenüber unverheirateten Paaren oder Alleinstehenden steuerlich begünstigen. Beide Einkommen werden zusammengezählt, halbiert und damit insgesamt geringer besteuert. Unverheiratete Paare sowie Alleinerziehende werden durch diese Regelung steuerlich benachteiligt.

Weiterlesen →

Armut, Exklusion, Wahlverhalten und Politik in Köln

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Thomas Münch/Hochschule Düsseldorf:

„Wahlbeteiligung höchst unterschiedlich…“ betitelt die Stadt Köln in ihrem Handout in einer Pressekonferenz zur Bundestagswahl 2017 die Wahlergebnisse, um dann im nächsten Kapitel zu beschreiben, wie sich diese Wahlbeteiligung zwischen 45,8 und 88,5 Prozent verortet. Die geringsten Wahlbeteiligungen findet man in den Stadtteilen Chorweiler, Vingst, Gremberghoven und Finkenberg. Die höchste in den Stadtteilen Hahnwald, Klettenberg, Lindenthal, Sülz, Lövenich und Junkersdorf.
Kölnerinnen und Kölner mit nur durchschnittlichem Interesse an ihrer Stadt können diese Stadtteile direkt zuordnen – in armen Stadtteilen gehen weniger Menschen zur Wahl als in wohlhabenden bzw. reichen. Oder, um erneut aus dem Handout des Presseamtes der Stadt zu zitieren: „Nichtwähleranteile nach wie vor hoch in sozial schwächeren Gebieten…“ (a.a.O.: 8).

Ohne an dieser Stelle weiter auf die interessante Frage einzugehen, was denn wohl das Presseamt der Stadt Köln unter „sozial schwach“ versteht, kann vermutet werden, dass hier der Zusammenhang zwischen sozioökonomischer Lage und Wahlbeteiligung gemeint ist. Und so ist es auch und wird empirisch belegt: In Kölner Stadtteilen und Stadtvierteln mit einem hohen Anteil an Leistungsbeziehern nach dem Sozialgesetzbuch II (umgangssprachlich auch „Hartz IV“ genannt) kann der Anteil der Nichtwähler bis auf über 60 % steigen.

Armut – so wir denn das Leben in der Grundsicherung nach dem SGB II entsprechend dem sozialwissenschaftlichen Diskurs als Leben in Armut bezeichnen (vgl. Cremer 2017) – führt zu geringerer politischer Teilhabe in Form von Wahlbeteiligung als das Leben in ökonomischer Sicherheit oder gar im Überfluss. Der reiche Kölner im Hahnwald, so könnte man diesen Befund verkürzen, schätzt den Wert seiner Wahlstimme höher ein, als der Arme in Chorweiler. Weiterlesen →

Geben, nehmen, tauschen

Veröffentlicht am von Marianne Jürgens

Ludger Hengefeld ist Leiter der Stabsabteilung Engagement und Zivilgesellschaft

Der Musiker, der morgens die Akustik der Bahnunterführung in Ehrenfeld als Konzertsaal nutzt und virtuos auf seinem Akkordeon Jazz-Standards swingend improvisiert. Der Tag beginnt gut.

Die Akkordeonistin, die mit einer Hand und trauriger Miene immer dieselbe traurige Melodie auf ihrem Instrument spielt.

Der Akkordeonspieler in der Bahnunterführung spielt gut. Ich warte auf den Zug, setze mich auf eine Stufe, höre zu. Ich gebe ihm eine Spende / ein Honorar / ein Almosen.
Nach dem Stück unterbricht er sein Spiel, kommt zu mir und zeigt mir sein mitgenommen wirkendes Akkordeon. Ob ich ihm einen Geldbetrag leihen könne für ein neues gebrauchtes Instrument? Er würde das Geld mit der Zeit zurückzahlen und – als Zins – zu allen Gelegenheiten, wann immer ich es wünschte, für mich spielen. Ich denke an das alte Instrument auf meinem Dachboden, daran, ob ich es ihm geben sollte. Schließlich habe ich mich nicht weiter darum gekümmert.

Eine alte Bettlerin am Fuß einer Rolltreppe wird von einem sehr gut gekleideten Paar überschwänglich und ehrerbietig mit Küssen und Umarmungen begrüßt. Die Frau und der Mann beugen sich tief zu ihr hinunter. Dabei stecken sie ihr auch einen Geldschein zu.

Der Bettler steht morgens mit seinem Pappkaffeebecher im Strom der zu ihrem Tagewerk Eilenden. Er schaut jeden freundlich an, als wäre jeder ein guter Bekannter.